§1 Geltungsbereich

Forum-King.de ist ein Projekt zur Kommunikation innerhalb von Diskussionsforen. Benutzer von Forum-King.de (im folgenden Anbieter genannt)  können bestehende Foren aktiv zum Lesen oder Schreiben von Beiträgen nutzen oder eigene Foren anlegen.

§2 Nutzungsrecht

Die Nutzung der Dienstleistung des Anbieters erfolgt nach der persönlichen Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist kostenlos, unverbindlich und kann zu jeder Zeit von Seiten des Benutzer oder des Anbieters gekündigt werden. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses kann der Benutzer selbst durch eine einfache formlose E-Mail an den Support vornehmen.

§3 Verhalten des Benutzers

Der Benutzer der Dienstleistung des Anbieters erklärt sich damit einverstanden, alle anwendbaren Gesetze und Richtlinien zu akzeptieren. Er ist für seine Handlungen selbst verantwortlich. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Inhalte oder sonstige Daten einzustellen, zu übermitteln oder zu nutzen, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten, Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) oder Persönlichkeitsrechte verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Benutzer erklärt sich einverstanden, die Betreiber dieses Portals vor Haftungsansprüchen, finanziellem Verlust, Schaden oder Kosten freizustellen, die durch eine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer vertragswidrigen Nutzung des Forumdienstes durch den Benutzer verursacht werden. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.

§4 Verhalten des Anbieters

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Informationen aus den Foren zu löschen, Benutzerkonten zu deaktivieren und Foren zu schließen, insbesondere wenn gegen den §3 verstoßen wird. Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist der Anbieter berechtigt, Informationen aus bestehenden Foren an zuständige staatliche Stellen weiterzuleiten. Der Benutzer erklärt sich einverstanden, daß der Anbieter bei Bedarf Werbeinhalte über / unter dem Forum oder innerhalb den vom Teilnehmer verfassten Beiträgen platziert.

§5 Verantwortung / Haftung

Der Anbieter ist nur für eigene Inhalte auf der Webseite Forum-King.de  verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten innerhalb der Benutzer-Foren eingestellt werden, lehnt der Anbieter ausdrücklich ab. Der Anbieter übernimmt gleichfalls keinerlei Verantwortung für die Inhalte von anderen Webseiten, die über eingestellte Links erreicht werden. Gleiches gilt für auf der Website platzierten oder per E-Mail versandten Werbeinhalte. Eine Haftung auf Schadensersatz ist nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit möglich. Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden gleich welcher Art. Dies gilt auch für den Ersatz von entgangenem Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte. Der Anbieter ist bemüht, den angebotenen Dienst ohne Unterbrechung anzubieten. Dennoch kann die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes nicht garantiert werden. Ein Anspruch auf unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht.

§6 Schlusserklärung

Es gelten die Datenschutzrichtlinien, die auf der Website von Forum-King.de einsehbar sind. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Der Benutzer wird über die Änderung informiert und kann dieser innerhalb von vier Wochen widersprechen, indem er seinen Benutzeraccount beim Anbieter löschen lässt. Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten. Diese Geschäftsbedingungen wie auch die sonstigen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Benutzer unterliegen deutschem Recht.
Gerichtsstand ist Solingen.

Stand: 01. Oktober 2005